Jusletter

Völkerrechtliche Vollzugshindernisse bei einer Landesverweisung

  • Autoren/Autorinnen: Raffaella Massara / Lena Reusser
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Ausländer- und Asylrecht, Grundrechte, Menschenrechte, Strafrecht, Völkerrecht
  • DOI: 10.38023/564f93ae-9e92-4d36-9fc1-103980a5b3d4
  • Zitiervorschlag: Raffaella Massara / Lena Reusser, Völkerrechtliche Vollzugshindernisse bei einer Landesverweisung, in: Jusletter 17. April 2023
Ist in einem Strafverfahren die Vermeidung der Landesverweisung für die betroffene Person elementar, führt aus Sicht der Autorinnen für die Verteidigung kaum ein Weg daran vorbei, aktiv darauf hinzuwirken, dass auch im Falle einer Verurteilung von einer Landesverweisung abgesehen wird. Der vorliegende Beitrag will Verteidigerinnen und Verteidigern in diesem Zusammenhang mögliche rechtliche und praktische Ansatzpunkte aufzeigen, die zu einer Vermeidung der Landesverweisung führen können. Hierbei fokussiert der Beitrag auf die Grenzen der Landesverweisung durch das Völkerrecht. Die Frage, auf welche Art das Thema ins Strafverfahren eingebracht werden kann bzw. soll, ist nicht Inhalt dieses Beitrages.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Der «unechte» Härtefall
  • 1. Abgrenzung zum «echten» Härtefall
  • 2. Non-Refoulement-Prinzip
  • 2.1. Besonderheiten bei Flüchtlingen
  • 2.2. Situation vorläufig Aufgenommener
  • 3. FZA
  • 4. Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK)
  • 4.1. Einleitung
  • 4.2. Schutz des Familienlebens
  • 4.3. Schutz des Privatlebens
  • 4.4. Verhältnismässigkeitsprüfung gemäss Art. 8 Ziff. 2 EMRK
  • III. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

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