Jusletter

Hart, aber fair: Die neuen AGB des Bundes für Informatikleistungen

  • Autor/Autorin: Hans Rudolf Trüeb
  • Rechtsgebiete: OR besonderer Teil, Informatik und Recht, Vergaberecht
  • Zitiervorschlag: Hans Rudolf Trüeb, Hart, aber fair: Die neuen AGB des Bundes für Informatikleistungen, in: Jusletter 15. November 2010
Der Autor geht auf die Revision der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bundes für Informatikleistungen ein. Er zeichnet zunächst die Entstehungsgeschichte nach und beleuchtet in der Folge ausgewählte AGB-Bestimmungen. Deren Bedeutung hat sich in den neuen Fassungen gewandelt, da keine kategorische Verbindlichkeit mehr vorausgesetzt wird. Vielmehr wählte die Beschaffungskommission des Bundes einen flexiblen Ansatz, indem von den Default-Vorgaben im Rahmen konkreter Beschaffungsgeschäfte einzelfallweise abgewichen werden kann.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Entstehungsgeschichte
  • III. Bedeutung
  • IV. Ausgewählte Bestimmungen
  • A. Gemeinsames
  • B. AGB-DL
  • C. AGB-WV
  • D. AGB-HW
  • E. AGB-SW
  • V. Schluss
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