Regulierung und Überwachung des Energiederivathandels – Drohen Risiken für die Schweizer Versorgungssicherheit?
Der Handel mit Energiederivaten, welchen die Schweizer Elektrizitätsunternehmen tätigen, birgt wie der Derivathandel in den Finanzmärkten gewisse Risiken; insbesondere bei lediglich finanziell erfüllbaren Derivaten können Verluste langfristig auch einen Einfluss auf die Versorgungssicherheit der Schweiz haben; die Frage nach einer adäquaten Aufsicht über diese Handelstätigkeit ist deshalb von Bedeutung. Weder die ElCom noch die FINMA scheinen derzeit über ausreichende Möglichkeiten zu verfügen, den Energiederivathandel effizient zu regulieren und zu überwachen. Aus diesem Grunde dürfte es sich aufdrängen, neue Regulierungsansätze in Betracht zu ziehen, um die Risiken im Energiederivathandel angemessen in den Griff zu bekommen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Handel mit Energiederivaten
- 1. Arten des Handels mit Energiederivaten
- 2. Internationale Regelungsansätze
- 3. Schweizerische Regelungsansätze
- III. Aufsicht
- 1. Aufsicht über den Energiederivathandel in Deutschland
- 2. Aufsicht durch die FINMA
- a) Aufsicht über Effektenhändler
- aa) Bewilligungspflicht
- bb) Eigenmittelanforderungen und Risikoverteilung
- b) Aufsicht über Energiederivate
- c) Aufsicht über ausländische Börsen
- d) Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
- d) Zwischenfazit
- 3. Aufsicht durch die ElCom
- a) Organisation der ElCom
- b) Aufgaben der ElCom
- aa) Überblick über das Aufgabenspektrum
- bb) Überwachung der Versorgungssicherheit
- cc) Regulierungskompetenz ex ante oder ex post?
- c) Gefährdung der Versorgungssicherheit durch den Energiederivathandel
- aa) Risiken des Energiederivathandels
- bb) Auswirkungen einer Insolvenz auf die Schweiz
- c) Zwischenfazit
- IV. Rechtliche Grundlagen zur Regulierung und Überwachung der Handelstätigkeit
- 1. Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine Regulierungs- und Überwachungstätigkeit
- 2. Befugnis zur Überwachung und Regulierung aus Gesetz
- a) Art. 22 Abs. 3 StomVG
- b) Art. 4 Abs. 2 Energiegesetz
- 3. Aufsicht durch Selbstregulierung
- a) Vor- und Nachteile einer Selbstregulierung
- b) Selbstregulierung im Bereich des Energiederivathandels
- c) Unabhängiges Risikomanagement einzelner Unternehmen
- 4. Zwischenfazit
- V. Neue Lösungsansätze
- 1. Zusammenarbeit FINMA und ElCom
- 2. Gegenstand einer Regulierung
- 3. Mögliche Ausgestaltung einer Regulierung
- a) Kompetenz zum Erlass von Regulierungsnormen
- b) Anforderungen von Art. 27 BV
- c) Eigenmittelvorschriften
- d) Aufsicht durch Selbstregulierung
- aa) Bestehende Selbstregulierungsnormen
- bb) Weitere mögliche Inhalte einer Regulierungsvorgabe
- e) Fazit
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