Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Schiedsgerichtsbarkeit im Jahr 2009
Das Bundesgericht hat letztes Jahr 35 Entscheide im Bereich der internationalen und der internen Schiedsgerichtsbarkeit gefällt. Der vorliegende Beitrag gibt eingangs einen Überblick über Art und Inhalt der Entscheide und fasst sie nachfolgend zusammen. Von besonderem Interesse sind zwei Urteile, die sich mit den Auswirkungen des Konkurses einer Gesellschaft auf die schiedsrichterliche Zuständigkeit befassen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Überblick
- II. Rechtsmittel im Bereich der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
- A. Beschwerde gegen Schiedsentscheide
- 1. Eintretensvoraussetzungen
- a) Anfechtbarer Entscheid
- b) Zulässigkeit der Anträge
- 2. Rügen nach Art. 190 IPRG
- a) Vorbemerkung zur Sachverhaltsfeststellung
- b) Vorschriftswidrige Besetzung des Schiedsgerichts (Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG)
- c) Unrichtiger Zuständigkeitsentscheid (Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG)
- d) Entscheid extra/ultra/infra petita (Art. 190 Abs. 2 lit. c IPRG)
- e) Verletzung des Gleichbehandlungsgebots oder Gehörsanspruchs (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG)
- aa) Gleichbehandlungsgebot
- bb) Gehörsanspruch betreffend die Sachverhaltsermittlung
- cc) Gehörsanspruch betreffend die Rechtsanwendung
- f) Verletzung des Ordre public (Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG)
- B. Beschwerde gegen kantonale Entscheide
- C. Revisionsbegehren
- D. Erläuterungs- und Berichtigungsbegehren
- III. Rechtsmittel im Bereich der internen Schiedsgerichtsbarkeit
- A. Eintretensvoraussetzungen
- B. Rügen nach Art. 95 BGG
- 1. Vorschriftswidrige Besetzung des Schiedsgerichts (Art. 36 lit. a KSG)
- 2. Unrichtiger Zuständigkeitsentscheid (Art. 36 lit. b KSG)
- IV. Schlussbetrachtung
Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.
Es gibt noch keine Kommentare
Ihr Kommentar zu diesem Beitrag
AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.
0 Kommentare