Zusammensetzung des Spruchkörpers – Auswahl oder Automatisierung?
Zum Stand der Diskussion am Bundesgericht
Vortrag des Bundesgerichtspräsidenten am Tag der Richter und Richterinnen vom 11.11.2011 in Luzern. Der Praxisbeitrag zeigt die Vor- und Nachteile der richterlichen bzw. der automatischen Bestimmung des Spruchkörpers auf und legt den gegenwärtigen Stand der Diskussion am Bundesgericht dar. Die Bestimmung des Referenten wird gestützt auf Art. 32 BGG auch in Zukunft Aufgabe des Abteilungspräsidenten bleiben. Für die Bezeichnung der weiteren mitwirkenden Mitglieder ist ein Informatikprojekt im Gange. Der Vortragsstil ist für die Publikation beibehalten worden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die Vor- und Nachteile
- 3. Die Rechtslage
- 4. Die Praxis am Bundesgericht
- 5. Blick in die Zukunft
- 6. Schluss
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