Jusletter

Einführung in das Eigenmittelrecht der Banken

  • Autor/Autorin: David Ballmer
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Kapitalmarktrecht, Bankrecht, Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht, Gesellschaftsrecht
  • DOI: 10.38023/2a26c91e-7c54-4994-b226-1c7b7630807d
  • Zitiervorschlag: David Ballmer, Einführung in das Eigenmittelrecht der Banken, in: Jusletter 4. März 2024
Mit der vom Bundesrat am 29. November 2023 angenommenen Änderung der Eigenmittelverordnung (ERV) werden die vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht verabschiedeten finalen «Basel III» Standards in nationales Recht überführt. Das Revisionsprojekt bildet Anlass genug, um den regulatorischen Vorgaben an die Vermögens- und Kapitalstruktur der Banken und insbesondere den Eigenmittelvorschriften im Rahmen eines Einführungsbeitrages etwas Leben einzuhauchen. Der Schwerpunkt des vorliegenden Aufsatzes liegt in der Darstellung der allgemeinen Grundlagen des Eigenmittelrechts, deren Zweck es sein soll, der Leserschaft den Einstieg in die Materie zu erleichtern.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Allgemeine Grundlagen
  • A. Hintergrund und Zweck der Regulierung
  • B. Rechtsgrundlagen
  • 1. Die Basler Mindeststandards
  • 2. Das Drei-Säulen-Konzept
  • 3. Die Umsetzung in der Schweiz
  • C. Regulierungsansatz im Eigenmittelrecht
  • 1. Vorbemerkungen
  • 2. Das Prinzip der risikosensitiven Eigenmittelunterlegung
  • 3. Die regulierte Flexibilität und der Menüansatz
  • 4. Die flankierenden Offenlegungsvorschriften
  • III. Der Geltungsbereich der Eigenmittelvorschriften
  • A. Erfasste Subjekte
  • B. Erfasste Risiken
  • 1. Vorbemerkungen
  • 2. Die Kreditrisiken
  • 3. Die nicht gegenparteibezogenen Risiken
  • 4. Die Marktrisiken
  • 5. Die operationellen Risiken
  • IV. Die anrechenbaren Eigenmittel
  • A. Grundlagen
  • 1. Begriff und Wesensmerkmale
  • 2. Abgrenzungen
  • B. Zusammensetzung
  • 1. Übersicht
  • 2. Das harte Kernkapital
  • 3. Das zusätzliche Kernkapital
  • 4. Das Ergänzungskapital
  • 5. Korrekturen
  • V. Die erforderlichen Eigenmittel
  • A. Zusammensetzung
  • 1. Übersicht
  • 2. Die Mindesteigenmittel
  • a. Im Allgemeinen
  • b. Gewichtung nach Kreditrisiken
  • c. Gewichtung nach nicht gegenparteibezogenen Risiken
  • d. Gewichtung nach Marktrisiken
  • e. Gewichtung nach operationellen Risiken
  • f. Ergebnis
  • 3. Der Eigenmittelpuffer
  • 4. Der antizyklische Puffer
  • 5. Der erweiterte antizyklische Puffer
  • 6. Die zusätzlichen Eigenmittel
  • 7. Die Höchstverschuldungsquote
  • B. Rechtsfolgen bei Unterschreitung der Eigenmittelanforderungen
  • VI. Schlusswort
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