Jusletter

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht im Jahr 2023

  • Autor/Autorin: Regina E. Aebi-Müller
  • Beitragsart: Kommentierte Rechtsprechungsübersicht
  • Rechtsgebiete: Familienrecht. Eherecht, Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
  • DOI: 10.38023/7a63cce6-b73d-40a7-be70-1175a7df0a9b
  • Zitiervorschlag: Regina E. Aebi-Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht im Jahr 2023, in: Jusletter 12. Februar 2024
Der Beitrag fasst die wichtigsten Entwicklungen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Familienrecht im Kalenderjahr 2023 zusammen (massgeblich ist das Datum der Veröffentlichung im Internet). Einmal mehr ist das Ziel, den am Familienrecht interessierten Praktiker:innen einen raschen Überblick über die aktuelle bundesgerichtliche Praxis zu bieten. Berücksichtigt wurden alle in der amtlichen Sammlung der Bundesgerichtsentscheide publizierten bzw. zur Publikation vorgesehenen Urteile sowie ausgewählte im Internet zugängliche Entscheide.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Allgemeine Ehewirkungen und Güterrecht
  • 1.1. Ausserordentlicher Beitrag an den Familienunterhalt (Art. 165 ZGB)
  • 1.2. Auskunftsbegehren nach Art. 170 Abs. 2 ZGB
  • 1.3. Vermischung von Eigengut und Errungenschaft; Beweis
  • 1.4. Bezifferung güterrechtlicher Forderungen
  • 2. Familienrechtlicher Unterhalt
  • 2.1. Berechnungsmethode bei aussergewöhnlich günstigen finanziellen Verhältnissen
  • 2.2. Dauer und Höhe des nachehelichen Unterhalts
  • 2.3. Berücksichtigung der tatsächlichen oder hypothetischen Mietkosten
  • 2.4. Hypothetisches Einkommen und Nachweis der Arbeitsunfähigkeit
  • 2.5. Berücksichtigung der Sparquote; Kontrollrechnung
  • 2.6. Überschussverteilung bei alternierender Obhut und hälftiger Betreuung
  • 2.7. Überschussverteilung: «Grosse und kleine Köpfe» bei nicht verheirateten Eltern
  • 2.8. Unterhaltsberechnung bei gemeinsamen Kindern und ausserehelichem Kind
  • 2.9. Reformatio in peius beim Kindesunterhalt
  • 2.10. Keine Anrechnung der Hilflosenentschädigung an den Betreuungsunterhalt
  • 3. Volljährigenunterhalt
  • 3.1. Anrechnung des eigenen Einkommens des Kindes
  • 3.2. Zumutbarkeit bei «False memory syndrome»
  • 4. Rechtliches Kindesverhältnis
  • 4.1. Verspätete Vaterschaftsanfechtung; «wichtige Gründe»
  • 4.2. Bereinigung des Personenstandsregisters (Zahlvaterschaft)
  • 4.3. Eintrag des im Ausland begründeten Kindesverhältnisses in das Personenstandsregister (Zahlvaterschaft)
  • 5. Elterliche Sorge und Obhut
  • 5.1. Kein «geteiltes» Aufenthaltsbestimmungsrecht
  • 5.2. Kindesanhörung; Alleinzuteilung des Sorgerechts
  • 5.3. Absehen von der gemeinsamen elterlichen Sorge von Amtes wegen
  • 5.4. Bedingte Obhutsumteilung bei Umzugswunsch
  • 5.5. Unrechtmässiger Wegzug innerhalb der Schweiz; Wohnsitz des Kindes
  • 5.6. Umzug ins Ausland; Zuständigkeitswechsel nach HKsÜ
  • 6. Verfahrensrechtliche Fragen (inkl. Aktiv-/Passivlegitimation)
  • 6.1. Aktiv- und Passivlegitimation betr. Kindesunterhalt
  • 6.2. Kompetenzattraktion des Gerichts bei Unterhaltsklage während des vor der KESB hängigen Sorgerechtsstreits
  • 6.3. Kompetenzattraktion des Gerichts betreffend Kindesschutz im eherechtlichen Verfahren
  • 6.4. Regelung weiterer Kinderbelange nach Unterhaltsklage; Einbezug des Elternteils
  • 6.5. Anhörung der Eltern betr. die Regelung der Kinderbelange
  • 6.6. Verfahrensvertretung des Kindes nach BG-KKE und HKÜ
  • 7. Kindesschutz
  • 7.1. Impfentscheid betreffend ein Pflegekind; Beschränkung der elterlichen Sorge
  • 7.2. Beschwerdelegitimation der Pflegeeltern im Kindesschutzverfahren
  • 8. Erwachsenenschutz
  • 8.1. «Umfassende» Mitwirkungsbeistandschaft
  • 8.2. Kündigung Mietvertrag; Genehmigung durch ESB
  • 8.3. Fürsorgerische Unterbringung; geeignete Institution
  • 8.4. Anerkennung einer ausländischen Massnahme des Erwachsenenschutzrechts

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