Jusletter

Ausfinanzierungspflicht

Rechtliche Grundlagen und Verhältnis zu Sanierungsmassnahmen

  • Autor/Autorin: Jan Seltmann
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Berufliche Vorsorge
  • DOI: 10.38023/7456925e-8bbe-42b1-a691-0e9d3296d26d
  • Zitiervorschlag: Jan Seltmann, Ausfinanzierungspflicht, in: Jusletter 20. September 2021
In der Praxis stellt sich regelmässig die Frage, ob Arbeitgeberinnen eine unterdeckte privatrechtliche Vorsorgeeinrichtung ausfinanzieren müssen. Der vorliegende Beitrag untersucht die rechtliche Grundlage der Ausfinanzierungspflicht und beleuchtet anschliessend das Verhältnis der Ausfinanzierungspflicht zu anderen Sanierungsmassnahmen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Terminologie
  • A. Unterdeckung
  • B. Ausfinanzierungspflicht
  • II. Rechtliche Grundlage
  • A. Einleitende Bemerkung
  • B. Gesetzliche Grundlage im BVG
  • 1. Grundsatz der eigenverantwortlichen Finanzierung
  • 2. Ausfinanzierungspflicht als gesetzlicher Sanierungsbeitrag
  • C. Reglementarische Grundlage
  • D. Vertragliche Grundlage
  • 1. Anschlussvertrag
  • 2. Grundlage in anderen Verträgen
  • E. Zwischenfazit
  • III. Verhältnis zu Sanierungsmassnahmen
  • A. Sanierungsmassnahmen i.S.v. Art. 65d Abs. 2 BVG
  • B. Ausfinanzierungspflicht als ultima ratio
  • IV. Schlussfazit
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