Jusletter

Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung
• II. Übermässigkeit
• A. Übermässigkeit unter Privaten nach Art. 684 ZGB
• 1. Allgemeines
• 2. Zum Mass der Einwirkung im Besonderen
• 3. Zur Vorhersehbarkeit im Besonderen
• 4. Ergebnis
• B. Übermässigkeit von Lärmimmissionen eines öffentlichen Werkes nach bundesgerichtlicher Praxis
• 1. Allgemeines
• 2. Zur Spezialität im Besonderen
• 3. Zur Schwere im Besonderen
• 4. Zur Unvorhersehbarkeit im Besonderen
• 5. Ergebnis
• III. Dogmatische Einordnung der Vorhersehbarkeit beim Selbstverschulden – Abkoppelung von der Übermässigkeit
• A. Die Logik des singulären Übermässigkeitsbegriffs und die Problematik des bundesgerichtlichen Dualismus
• B. Rechtsnatur und Rechtfertigung der Unvorhersehbarkeit – Dogmatische Einordnung
• 1. Schadenminderungspflicht
• 2. Selbstverschulden oder «moral hazard»
• C. Vorhersehbarkeit als Selbstverschulden im Enteignungsrecht
• D. Entschädigungsausschluss und -reduktion
• 1. Qualifiziertes Selbstverschulden als Ausschlussgrund
• 2. Minderes Selbstverschulden als Reduktionsgrund – Aufteilung nach dem Verursacherprinzip
• IV. Praxisanalyse
• A. Schienen- und Strassenverkehr
• 1. Die drei Fallgruppen
• a. Fallgruppe 1: «Bestehende Werke»
• i. Rechtsprechung
• ii. Erkenntnis
• b. Fallgruppe 2: «Bekannte Projekte»
• i. Rechtsprechung
• ii. Erkenntnis
• c. Fallgruppe 3: «Besondere Lage»
• i. Rechtsprechung
• ii. Erkenntnis
• 2. Die drei Phasen bei der Prüfung der Vorhersehbarkeit
• a. Phase 1: «Musste mit Immissionen gerechnet werden?»
• b. Phase 2: «Mit welchen Immissionen musste gerechnet werden?»
• c. Phase 3: «Liegen die Immissionen im Rahmen dessen, womit gerechnet werden musste?»
• d. Leitsatz zur Unvorhersehbarkeit im Schienen- und Strassenverkehr
• 3. Auswirkung der Vorhersehbarkeit im Schienen- und Strassenverkehr
• a. Bei Immissionen unter Privaten
• b. Bei Immissionen des Schienen- und Strassenverkehrs
• B. Luftverkehr
• 1. Historische Entwicklung der Praxis
• a. Flughafen Genf
• b. Flughafen Zürich
• 2. Erkenntnis prima facie – Stichtag als allgemeine Schranke
• 3. Der zweite Blick – Stichtag als Benefizium?
• 4. Auswirkung der Vorhersehbarkeit auf die Übermässigkeit im Luftverkehr
• C. Konsequenz und Leitsatz zur Unvorhersehbarkeit im Luftverkehr
• V. Normale und übliche Verkehrsentwicklung (insbesondere im Luftverkehr)
• A. Vorbemerkungen
• 1. Massgebender Beurteilungszeitpunkt
• a. Geltende Praxis: Erwerbszeitpunkt
• b. Bedeutung des Zeitpunkts des Überbauens
• c. Differenzierung
• d. Vorhersehbarkeit als apriorisches Wissen – Gefahr der Beurteilung a posteriori
• 2. Wertende Elemente
• 3. Einschränkendes Element
• a. Unvorhersehbarkeit als Legitimationsvoraussetzung zur Einleitung eines ergänzenden Schätzungsverfahrens
• b. Praxis
• c. Erkenntnis und Folgerung
• B. Begriff der normalen und üblichen Verkehrsentwicklung
• 1. Normales Verkehrswachstum
• 2. Üblicher technologischer Fortschritt
• 3. Differenzierte Betrachtung bei der blossen Verkehrsumverteilung
• a. Allgemeines
• b. Grundsätzliche Unvorhersehbarkeit
• c. Präzisierungen für den Luftverkehr
• i. Umverteilungsbedingte Nutzungsänderungen ohne Anpassungserfordernis des Betriebsreglements – Rechtlich vorgesehene Möglichkeit der Umverteilungen
• ii. Umverteilungsbedingte Nutzungsänderungen mit Anpassungserfordernis des Betriebsreglements – Nachträglich geschaffene Möglichkeit der Umverteilungen
• iii. Wachstumsbedingte Nutzungsänderungen mit Anpassungserfordernis des Betriebsreglements
• C. Ergebnis für die Vorhersehbarkeit im Luftverkehr
• VI. Fazit