Jusletter

WIPO-Expertenentscheid im Fall «schweiz.ch»

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Domain-Namen
  • Zitiervorschlag: Jurius, WIPO-Expertenentscheid im Fall «schweiz.ch», in: Jusletter 12. Juni 2006
Am 24. Mai 2006 sind die Domain-Namen «schweiz.ch», «suisse.ch» und «svizzera.ch» mittels WIPO-Expertenentscheid der Schweizerischen Eidgenossenschaft zugesprochen worden. Als unabhängiger Experte wurde Thomas Legler eingesetzt. Nachfolgend wird der Entscheid im Volltext wiedergegeben. Der unterlegene Besitzer der Domain-Namen will den Entscheid zivilrechtlich anfechten.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Parteien
  • 2. Streitige Domainnamen und Domainvergabestelle
  • 3. Prozessuales
  • 4. Sachverhalt
  • 5. Parteivorbringen
  • A. Gesuchstellerin
  • B. Gesuchsgegner
  • 6. Entscheidgründe
  • a. Kann die Gesuchstellerin Namensschutz beanspruchen?
  • b. Besteht Verwechslungsgefahr zwischen den von den Parteien geltend gemachten Zeichen?
  • c. Hat die Gesuchstellerin ihre Rechte verwirkt?
  • 7. Ergebnis
  • 8. Entscheidung
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