Jusletter

Ein Urteil gegen grenzüberschreitende Dienstleistungen von Schweizer Finanzinstituten

Besprechung des EuGH-Urteils Fidium Finanz

  • Auteur-e-s: Simon Hirsbrunner / Simone Seidl
  • Domaines juridiques: Droit économique européen
  • Proposition de citation: Simon Hirsbrunner / Simone Seidl, Ein Urteil gegen grenzüberschreitende Dienstleistungen von Schweizer Finanzinstituten, in : Jusletter 13. November 2006
Mit Urteil vom 3. Oktober 2006 (Rs. C-452/04, Fidium Finanz/Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften befunden, dass sich ein Schweizer Finanzdienstleistungsunternehmen, das Kredite in die EU vergibt, nicht auf die gemeinschaftsrechtliche Kapitalverkehrsfreiheit berufen kann. Nachfolgend werden das Urteil und seine möglichen Auswirkungen auf die Schweizer Banken und Finanzinstitute, die grenzüberschreitend tätig sind, erörtert.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Das Urteil des EuGH
  • II. Anmerkung
  • 1. Analyse des Urteils des EuGH vor dem Hintergrund der bisherigen Rechtsprechung und Lehre
  • 1.1 Gewerbsmässige Kreditvergabe weist Dienstleistungs- und Kapitalverkehrselemente auf
  • 1.2 Bei gewerbsmässiger Kreditvergabe ist nur die Dienstleistungsfreiheit anzuwenden
  • 2. Bedeutung für die Schweizer Banken und Kreditinstitute
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