Der Zugang zum Netz – Patente, Standards und Selbstregulierung
Spätestens seit das Smartphone zum allgegenwärtigen Verbrauchsgut geworden ist, rücken die mit dem Zugang zu Information und Datenverkehr zusammenhängenden Fragen immer mehr in den Fokus auch der immaterialgüterrechtlichen Diskussion. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit einem Ausschnitt des Themenkomplexes zum Zusammenhang von Patenten, Wettbewerb und Normung und geht der Frage nach, inwieweit die IPR-Policy einer Normungsorganisation die wettbewerblichen Bedenken auszuräumen und die ökonomischen Ziele von Normung verwirklichen zu helfen vermag.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Warum Normung?
- 3. Überblick über die technische Normung im europäischen Mobilfunksektor
- 4. Kartellrechtliche Vorgaben an die IPR Policies
- 4.1. Der kartellrechtliche Rahmen
- 4.1.1. Die Offenlegungspflicht
- 4.1.2. Die Pflicht zur Abgabe einer FRAND-Erklärung
- 4.2. Kritische Würdigung der Eignung der Policy zur Prävention und Lösung von Konflikten
- 5. Fazit
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