Justice - Justiz - Giustizia

Prüfschema – Anklageerfassung, erstinstanzliche Prüfung der Anklage und Vorbereitungen für die Hauptverhandlung

  • Autor/Autorin: Philipp Näpfli
  • Zitiervorschlag: Philipp Näpfli, Prüfschema – Anklageerfassung, erstinstanzliche Prüfung der Anklage und Vorbereitungen für die Hauptverhandlung, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2013/1
Nach Eingang der Anklageschrift und der Akten beim erstinstanzlichen Gericht hat sich dieses baldmöglichst einen ersten Überblick zu verschaffen, die Anklage zu erfassen und diese einer Vorprüfung zu unterziehen. Die Prozessvoraussetzungen sind abzuchecken und allfällige Verfahrenshindernisse zu prüfen. Eine Fülle von Fragen stellt sich, wie: Liegt ein Antrag der Staatsanwaltschaft auf Anordnung von Sicherheitshaft bei vorbestehender Untersuchungshaft beim Zwangsmassnahmengericht vor? Überdies sind die ersten Vorbereitungen für die Hauptverhandlung zu treffen. Das dargestellte Prüfschema kann dem erstinstanzlichen Gericht eine nützliche Hilfe bei der Prüfung dieser Schritte sein.