Justice - Justiz - Giustizia

Die Ukraine gehört zu jenen Staaten, die im weltweiten Vergleich eine grosse Zahl von Gefängnisinsassen aufweist (rund 200´000). Insbesondere sticht die grosse Zahl der in Untersuchungshaft genommenen Personen ins Auge (im Jahresdurchschnitt 45´000). Dies schafft grosse Vollzugsprobleme. Die Zustände in vielen Vollzugsanstalten und insbesondere in Untersuchungshaftanstalten können nur als gravierend bezeichnet werden. Mitverantwortlich dafür ist eine krasse Überbelegung in den Haftanstalten. Diese wiederum ist z. T. auf die Haftanordnungspraxis der Untersuchungsrichter sowie auf die Ermittlungs- und Untersuchungspraxis der Strafverfolgungsorgane (Polizei und Staatsanwaltschaft) zurückzuführen. Eine Reform des Untersuchungshaftvollzugs ist nur durchführbar, wenn sich auch die Praxis der Untersuchungsrichter und der Strafverfolgungsorgane ändert. Ein Projekt der Direktion für Entwicklungshilfe und Zusammenarbeit (DEZA) versucht, sich dieser Problematik anzunehmen. Im folgenden Beitrag berichtet Stephan Gass über die aktuellen Untersuchungshaftbedingungen sowie die Praxis der Untersuchungsrichter. Hansjörg Bühlmann stellt sodann ein Schweizer Projekt vor, das sich der hier erörterten Problematik annimmt.