Jusletter

Nespresso darf seine Vertuo-Kaffeekapseln weiterhin verkaufen

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Aus dem Bundesgericht
  • Rechtsgebiete: Immaterialgüterrecht, Patentrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Nespresso darf seine Vertuo-Kaffeekapseln weiterhin verkaufen, in: Jusletter 15. Januar 2024
BGer – Nespresso darf seine Vertuo-Kaffeekapseln weiterhin vermarkten. Das Bundesgericht hat die Beschwerde einer deutschen Firma abgewiesen. Diese war der Ansicht, dass das neue Nespresso-System gegen Patente verstösst, die sie für die Schweiz und Liechtenstein besitzt. (Urteil 4A_320/2023)
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