Jusletter

Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung
• II. Reflexionen über Wahrnehmungen von realen Entwicklungen und ihr Bezug zum Verfassungsrecht im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie
• 1. Zur Frage nach der Freiheit
• 2. Zum Verständnis der verfassungsrechtlichen Institutionen
• 2.1. Vertrauen in die Institutionen
• 2.2. In Bezug auf die behördlichen Kompetenzregelungen
• 3. Föderalismus
• 4. Was bedeutet «Sicherheit»?
• 5. Was bedeutet Solidarität? Verfassungsrechtliche Pflichten?
• 6. Zwischenfazit
• III. Fragen zur Tauglichkeit der verfassungsrechtlichen Bestimmungen in Krisen oder Notlagen
• 1. Einleitung
• 2. Unklarheit der Rechtsetzungskompetenzen
• 2.1. Organkompetenzen des Bundes
• a. Institutionell
• b. Materiell
• 2.2. Grundrechtseinschränkungen
• 2.3. Die Föderalismusproblematik
• 3. Die demokratierechtlichen und rechtsstaatlichen Instrumente
• 3.1. Zur Befristung von Erlassen
• 3.2. Referendum
• 3.3. Beschwerdefähigkeit
• 4. Auswirkungen auf Staatsführung, Rechtssicherheit und Verständlichkeit
• 5. Institutionelle Fragen zur Führung in der Krise oder Notlage
• 5.1. Wer führt auf Bundesebene?
• a. Führung durch Rechtsetzung
• b. Operationelle Führung
• 5.2. Führung im föderalistischen Kontext
• a. Einbezug der Kantone? Zur föderalistisch-demokratischen Legitimation
• b. Einbezug der Gemeinden (Feuerwehr, Sanität, Zivilschutz/Bevölkerungsschutz)
• c. Regelung der Kommunikation
• IV. Braucht es eine Notstandsverfassung?
• 1. Ausgangslage
• 2. Die staatspolitischen Schwierigkeiten: Bedingungen, Auslösung, Umfang und Dauer eines allfälligen Staatsnotstandes – ein Rechtsvergleich (Exkurs)
• 3. Skizzierung denkbarer ergänzender Bestimmungen für einen allfälligen Staatsnotstand
• V. Abschliessende Betrachtung