Masernimpfobligatorium in Zeiten der Corona-Pandemie
Gleichzeitig eine Besprechung des bundesgerichtlichen Urteils 5A_789/2019 vom 16. Juni 2020
Das kürzlich ergangene Urteil 5A_789/2019 vom 16. Juni 2020 (BGE Publikation) zur Masernimpfung und der aktuelle Gesetzesentwurf zum Covid-19-Gesetz haben die Autoren des vorliegenden Beitrages zum Anlass genommen der Frage eines allfälligen Impfobligatoriums in Zeiten der Corona-Pandemie nachzugehen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Richtlinien und Empfehlungen zu Impfungen
- III. Impfobligatorium
- A. Epidemierechtliches Impfobligatorium
- B. Arbeitsrechtliches Impfobligatorium
- C. Kindesschutzrechtliches Impfobligatorium
- IV. Durchsetzung eines Impfobligatoriums
- A. Verbot einer Zwangsimpfung
- B. Zulässige Vollzugsmassnahmen
- C. Kindes- und erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen
- V. Haftung für unterlassene Impfung bzw. Impffolgeschäden
- A. Öffentlich-rechtliche Haftung
- B. Privatrechtliche Haftung
- 1. Der Impfstelle
- 2. Des Inhabers der gesetzlichen Gewalt
- VI. Blick in die Zukunft
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