Jusletter

Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht

  • Autor/Autorin: Regina Aebi-Müller
  • Beitragsart: Kommentierte Rechtsprechungsübersicht
  • Rechtsgebiete: Familienrecht. Eherecht
  • Zitiervorschlag: Regina Aebi-Müller, Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht, in: Jusletter 21. Januar 2019
Der vorliegende Beitrag enthält eine konzise Übersicht über die wichtigsten Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht vom 1. September 2017 bis Ende Dezember 2018 (massgeblich ist das Datum der Veröffentlichung im Internet). Ziel ist es einmal mehr, dem am Familienrecht interessierten Praktiker einen raschen Überblick über die aktuelle bundesgerichtliche Praxis zu bieten. Berücksichtigt wurden alle in der amtlichen Sammlung publizierten bzw. zur Publikation vorgesehenen Urteile sowie ausgewählte, nur im Internet zugängliche Entscheide.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Eheschliessung und allgemeine Ehewirkungen (inkl. Eheschutz)
  • a. Bigamie; Folgen der Eheungültigkeit
  • b. Abänderung eines Eheschutzentscheids nach Stellenverlust und Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit
  • c. Güterrecht: Bedeutung eines Inventars in einem Ehevertrag; Verbrauch von Eigengut bzw. Errungenschaft
  • 2. Scheidungsnebenfolgen
  • a. Vorsorgeausgleich
  • aa. Verweigerung der Rententeilung «aus wichtigen Gründen»
  • bb. Verzicht auf Vorsorgeausgleich: Voraussetzungen unter neuem Recht
  • cc. Übergangsregelung Vorsorgeausgleich: Stichtag Einreichung Scheidungsbegehren
  • b. Nachehelicher Unterhalt, Zumutbarkeit des Vermögensverzehrs
  • 3. Eheschutz- und Scheidungsverfahren
  • a. Formelle Anforderungen an Scheidungsklage
  • b. Dispositionsmaxime betreffend Ehegattenunterhalt
  • c. Anspruch auf Teilurteil im Scheidungspunkt
  • d. Novenrecht bei Geltung der Untersuchungsmaxime
  • e. Erläuterung/Auslegung einer Scheidungskonvention
  • f. Anwendbares Recht betreffend vorsorglichen Scheidungsunterhalt
  • 4. Kindesrecht
  • a. Entstehung und Anfechtung des Kindesverhältnisses
  • aa. Anfechtung Kindesanerkennung: Aktivlegitimation und Zwangsvollstreckung der DNA-Untersuchung
  • bb. Genetische Vaterschaft; Persönlichkeitsverletzung durch Untätigbleiben des Registervaters?
  • b. Recht auf persönlichen Verkehr; Kontaktrecht der Grosseltern
  • c. Aufenthaltsbestimmungsrecht; Umzug eines Elternteils ohne Zustimmung des anderen
  • aa. Unzulässigkeit eines Umzugsverbots gestützt auf Art. 301a ZGB
  • bb. Aufschiebende Wirkung der Berufung bei Neuregelung der Obhut zufolge Umzugs der Mutter
  • cc. Keine zivilrechtliche Sanktion bei Verletzung des Zustimmungserfordernisses
  • d. Obhut und Betreuung
  • aa. Alternierende Obhut: Voraussetzungen
  • bb. Wohnsitz des Kindes bei alternierender Obhut
  • e. Minderjährigenunterhalt
  • aa. Betreuungsunterhalt: Berechnungsmethode
  • bb. Hypothetisches Einkommen des obhutsberechtigten Elternteils; Betreuungsbedarf (Schulstufenregel ersetzt 10/16-Regel); Rangfolge der Unterhaltsansprüche
  • cc. Rangfolge von Bar- und Betreuungsunterhalt bei Konkurrenz von Kindern, die persönlich bzw. fremdbetreut werden
  • dd. Berechnung des Existenzminimums des verheirateten Unterhaltspflichtigen
  • f. Volljährigenunterhalt
  • aa. Aufteilung des Volljährigenunterhalts auf die Eltern des nicht mehr betreuungsbedürftigen Kindes
  • bb. Anspruch auf Studium im Ausland?
  • cc. Offizialmaxime betreffend Volljährigenunterhalt?
  • dd. Rechtsöffnung für im Scheidungsurteil zugesprochenen Volljährigenunterhalt
  • g. Kindesschutz
  • aa. Annäherungsverbot als Kindesschutzmassnahme
  • bb. Anordnung einer Mediation als Kindesschutzmassnahme
  • cc. Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts; öffentliche Verhandlung
  • dd. Interkantonale Zuständigkeit der KESB; Vorgehen bei negativem Kompetenzkonflikt
  • ee. Sachliche Zuständigkeit: Abgrenzung zwischen Gericht und KESB
  • ff. Unterbringung in einem Jugendheim, analoge Anwendung der FU-Bestimmungen
  • gg. Beschwerdelegitimation betreffend Pflegekinderbewilligung
  • 5. Erwachsenenschutzrecht
  • a. Rechtsbegehren betr. Beistandschaft; Wunsch betreffend eine bestimmte Beistandsperson
  • b. Zwangsmedikation in FU als «Realakt»

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