Jusletter

Kein exklusiver Markenschutz für «DIE POST»

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Markenrecht, Immaterialgüterrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Kein exklusiver Markenschutz für «DIE POST», in: Jusletter 11. März 2013
BVGer – Die Schweizerische Post kann gemäss Bundesverwaltungsgericht für das Kerngeschäft der Brief- und Paketbeförderung die Bezeichnung «DIE POST» nicht als Marke schützen lassen. Nach Ansicht des Gerichts ist der Begriff dafür zu wenig unterscheidungskräftig. (Urteil B-2999/2011)

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.