Zweitwohnungsinitiative: Verfassungsauftrag und Umsetzung
Mit der Zweitwohnungsinitiative wurde dem Bund der Auftrag erteilt, den Landverbrauch durch Zweitwohnungen zu kontingentieren. Der Autor gibt eine Übersicht über die wirtschaftliche Bedeutung der Zweitwohnungen und die bestehenden raumplanerischen Massnahmen. Dann unterzieht er die Ausführungsbestimmungen einer rechtlichen Prüfung (ohne Sonderregeln zu den Rustici und Maiensässbauten). Der Autor kommt zum Schluss, dass die Verordnung mit Ausnahme des Umnutzungsrechts für Hotels und einzelner Regeln zur Bewirtschaftung neuer Zweitwohnungen vor der Verfassung standhält. Ein formelles Bundesgesetz muss aber offen gebliebene Fragen klären.
Inhaltsverzeichnis
- I. Zweitwohnungen und Raumbezug
- 1.1 Die Zweitwohnung als Erscheinung
- 1.2 Wirtschaftliche Bedeutung für touristische Destinationen
- II. Raumplanung und Regelungsbedarf
- 2.1 Übersicht
- 2.2 Bundesebene
- 2.3 Kantonale Ebene
- 2.4 Gemeindeebene
- III. Die Zweitwohnungsinitiative
- 3.1. Inhalt und Zielsetzungen
- 3.2 Provisorische Umsetzung mittels Verordnung
- 3.3 Zweitwohnungsbegriff und Besitzesstand
- 3.3.1 Definition und Abgrenzung
- 3.3.2 Sicherung des Besitzstandes
- 3.3.3 Umnutzung von Hotelbetrieben
- 3.4 Geltungsbereich
- 3.5 Bau neuer Wohnungen
- IV. Abschliessende Würdigung
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