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Liebe Leserinnen und Leser
 
Kann eine Dienstbarkeitslast für die gleichen Parkplätze und Lagerräume in das Grundbuch auf zwei verschiedene Grundstücke eingetragen werden? Dr. Roland Pfäffli und Daniela Byland nehmen das aktuelle Urteil des Bundesgerichts 5A_383/2010 vom 10. Dezember 2010 zum Anlass, um sich der Problematik der Zulässigkeit eines solchen «Paralleleintrags» zuzuwenden.
 
Für einen Beklagten kann die Revision des Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (LugÜ) zu übergangsrechtlichen Problemen führen, die teilweise unerwartete Folgen nach sich ziehen. Die Anwendung der Maxime des grundsätzlichen Vertrauens in die Gleichwertigkeit der Justizsysteme wird Schweizer Vollstreckungsgerichte vor allem mit Blick auf jüngere EU-Mitgliedstaaten vor besondere Herausforderungen stellen. Prof. Dr. Felix Dasser und Michael Frey widmen sich diesen übergangsrechtlichen Stolpersteinen des revidierten Lugano-Übereinkommens.
 
Die Zuständigkeit für die Strafvollstreckung und den Vollzug strafrechtlicher Sanktionen liegt in der Schweiz bei den Kantonen ebenso wie die Zuständigkeit für das öffentliche Gesundheitswesen. Dieses föderalistische System macht die Vollzugsmedizin nahezu undurchschaubar. Dr. Benjamin F. Brägger analysiert den bestehenden rechtlichen Rahmen der Gefängnismedizin in der Schweiz und zeigt mögliche Lösungsansätze auf – gestützt auf Empfehlungen des Europarates und der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften.
 
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
 
   
Simone Kaiser Sarah Montani
Rechtsanwältin, Leiterin Jusletter Mitinhaberin Weblaw AG

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