Jusletter

Cassis-de-Dijon-Prinzip: Obstverband erfolglos

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Immaterialgüterrecht, Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Cassis-de-Dijon-Prinzip: Obstverband erfolglos, in: Jusletter 21. März 2011
BVGer – Das Bundesverwaltungsgericht ist auf eine erste Beschwerde im Zusammenhang mit dem Cassis-de-Dijon-Prinzip nicht eingetreten. Der Schweizer Obstverband hatte sich dagegen gewehrt, dass dänischer Cidre mit 85 Prozent Wasseranteil als Apfelwein verkauft werden darf. (Urteil C_6540/2010)

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