Jusletter

Das Bundesgericht schlägt eine erste Bresche in die Quellenbesteuerung

  • Autor/Autorin: Adriano Marantelli
  • Rechtsgebiete: Steuerrecht
  • Zitiervorschlag: Adriano Marantelli, Das Bundesgericht schlägt eine erste Bresche in die Quellenbesteuerung, in: Jusletter 12. April 2010
Das Bundesgericht qualifizierte in einem Genfer Fall (2C_319/2009 und 2C_321/2009) die Verweigerung des Abzugs gewisser Kosten eines Quellensteuerpflichtigen als Verletzung des Personenverkehrsabkommens. Ein Entscheid, der weit reichende Auswirkungen auf das Quellensteuerverfahren in der Schweiz haben könnte.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Sachverhalt
  • 2. Kommentar
  • 2.1. Einleitung
  • 2.2. Abzüge im Quellensteuerregime
  • 2.3. Quellensteuer und Diskriminierungsverbote
  • 2.3.1. Allgemeines
  • 2.3.2. Diskriminierungsverbote und verschiedene Personenkategorien
  • 2.4. Einzelne Facetten des Besprechungsurteils
  • 2.4.1. Beschränkte Steuerpflicht von X.
  • 2.4.2. DBA-Diskriminierungsverbot
  • 2.4.3. Verletzung des Personenverkehrsabkommens
  • 2.4.3.1. Verweis auf die EuGH-Rechtsprechung
  • 2.4.3.2. Art. 21 FZA
  • 2.4.3.3. Der Beschwerdeführer X. als Schweizerbürger
  • 2.5. Folgerungen aus dem Berichtsurteil
  • 3. Zusammenfassung und Schlussfolgerung
  • Literatur
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