Jusletter

Fortschritte bei der Rollenklärung zwischen Polizei und Armee

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Staatsorganisation und Behörden
  • Zitiervorschlag: Jurius, Fortschritte bei der Rollenklärung zwischen Polizei und Armee, in: Jusletter 24. April 2006
Die im Juni 2005 geschaffene Plattform des VBS und der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) hat erste Ergebnisse hervorgebracht: Es besteht Einigkeit darüber, wie die zivile Führung im Bereich der Inneren Sicherheit wahrgenommen werden soll und nach welchen Grundsätzen subsidiär die Armee beigezogen werden kann. Zudem wurden die unterschiedlichen Auffassungen über die Dienstbefreiung von Polizeiangehörigen durch eine Verordnungsänderung beigelegt.

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