Jusletter

Das NHG verpflichtet Bund und Kantone, bei der Erfüllung von Bundesaufgaben für die Schonung des heimatlichen Landschafts- und Ortsbilds, von geschichtlichen Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmälern zu sorgen (Art. 3 Abs. 1). In BGE 131 II 545 (Bronschhofen) stellt das Bundesgericht klar, dass die Erteilung einer Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 NHG darstellt, wenn die in Art. 3 Abs. 1 NHG genannten Schutzobjekte betroffen sind. Die Bewilligungsbehörden sind von Bundesrechts wegen verpflichtet, den Anliegen des Natur- und Heimatschutzes Rechnung zu tragen, indem sie Bewilligungen allenfalls nur unter Bedingungen oder Auflagen erteilen oder aber verweigern (Art. 3 Abs. 2 Bst. b NHG).