Jusletter

Entwurf einer EU-Grundrechtecharta liegt vor

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Europarecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Entwurf einer EU-Grundrechtecharta liegt vor, in: Jusletter 7. August 2000
Vom 1. Juli bis 31. Dezember 2000 hat Frankreich zum 11. Mal seit Beginn des europäischen Einigungsprozesses die Präsidentschaft des Rats der Europäischen Union inne. Bereits am 28. Juli 2000 hat diese einen vollständigen Text einer Charta der Grundrechte der Europäischen Union vorgeschlagen und bis zum 1. September 2000 dem „Konvent“, einem unabhängigen Gremium, das sich aus persönlichen Beauftragten der Staats- und Regierungschefs, Vertretern der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments sowie der Kommission zusammensetzt, zur Vernehmlassung bis 1. September 2000 geschickt. In dieser Charta werden in einem feierlichen Text sämtliche Rechte und Freiheiten zusammengefaßt, auf denen das europäische Aufbauwerk beruht:. Sie beinhaltet eine Präambel, sieben Kapitel und umfasst insgesamt 52 Artikel. Die einzelnen Kapitel lauten wie folgt: Würde des Menschen, Freiheiten, Gleichheit, Solidarität, Bürgerrechte, Justizielle Rechte, Allgemeine Bestimmungen. Der Entwurf dieser Charta wird vorliegend im Volltext wiedergegeben.

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