Révocation d’un privilège fiscal
Le lien entre l’article 23 al. 3 LHID et 53 LHID. Analyse critique de l’arrêt du Tribunal fédéral 2C_382/2016 du 11 juillet 2017 (affaire Tamoil)
In diesem Urteil (BGer 2C_382/2016 vom 11. Juli 2017) musste das Bundesgericht die Frage der Aufhebung einer Steuerbefreiung im Falle der definitiven Einstellung der Tätigkeit des begünstigten Unternehmens beantworten. In analoger Anwendung von Artikel 53 StHG und a fortiori Artikel 151 DBG entschied es, dass die Möglichkeit, ein Steuerprivileg zu widerrufen, auf zehn Jahre begrenzt ist, wenn die Steuerbefreiung nicht für einen bestimmten Zeitraum vorgesehen ist. Dieser Beitrag analysiert die Stichhaltigkeit der Dialektik des Bundesgerichts, insbesondere im Hinblick auf neue Tatsachen (sog. «novas»). (dr)
Table des matières
- I. Résumé
- II. Faits
- III. Droit
- IV. Commentaire
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