Die Praxis der ElCom zu Fragen der Netzebenenzuordnung
In Sachen Netzebenenzuordnung hat die eidgenössische Strommarktregulierungsbehörde ElCom mit sieben mehrheitlich rechtskräftigen bzw. vom Bundesverwaltungsgericht bestätigten Entscheiden eine konsistente, auf einer Reihe von Grundsätzen basierende Praxis entwickelt. Die Autorin legt die rechtlichen Grundlagen kurz dar und geht dabei namentlich auf die Rolle der ElCom in diesem in erster Linie von der Branche selbst regulierten Bereich ein. Alsdann werden die bisherigen Entscheide, die dort festgehaltenen Grundsätze sowie weitere entschiedene Rechtsfragen dargelegt. Abschliessend wird auf die Handhabung erhobener Beschwerden durch das Bundesverwaltungsgericht kurz eingegangen, bevor Schlussfolgerungen gezogen werden.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Rechtliche Grundlagen
- 1. Stromversorgungsrecht
- 2. Branchenrichtlinien
- a. Nebeneinander von staatlicher Regulierung und Selbstregulierung im Strommarkt
- b. Erlass von Branchendokumenten
- c. Rechtsnatur
- aa. Private Normenwerke
- bb. Staatliches Recht kraft Verweisung?
- d. Bindung der ElCom?
- III. Bisherige Praxis der ElCom
- 1. Entscheide
- 2. In den Entscheiden festgehaltene Grundsätze
- 3. Weitere entschiedene Rechtsfragen
- a. Zuständigkeit
- b. Feststellungsverfügung
- IV. Praxis des Bundesverwaltungsgerichts
- 1. Beurteilte Fälle
- 2. Kognition und geübte Zurückhaltung
- V. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
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