Ein Fall einseitiger Erhöhung von Bankgebühren vor dem Ombudsman
Einseitige Änderungsrechte in allgemeinen Geschäftsbedingungen sind hinterlistig und komplex zu erfassen. Nicht zu Unrecht bezeichnet sie die Lehre als das «trojanische Pferd» im Vertrag. Der Beitrag geht anhand eines konkreten Falles auf die Problematik einseitiger Änderungsrechte in den allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank ein. Der zweite Teil des Beitrages richtet sich auf das Verfahren vor dem Bankenombudsman, dessen Vermittlerdienste der Bankkunde in Anspruch genommen hat.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung
- II. Sachverhalt
- III. Rechtliche Würdigung
- 1. Gestaltungsrecht vs Erklärungsfiktion
- 2. Variante Gestaltungsrecht
- a. Bestimmbarkeit
- b. Ausübung des Gestaltungsrechts nach billigem Ermessen
- c. AGB-Korrektiv
- d. Fazit
- 3. Variante Erklärungsfiktion
- a. Fingierter Konsens
- b. Fazit
- 4. Kritik
- IV. Der Banken-Ombudsman
- 1. Grundlagen
- 2. Verfahren und Ausgang
- 3. Kritik
- 4. Lösungsvorschlag
- V. Schlusswort
- Literaturverzeichnis
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