Rechtliche Rahmenbedingungen für Location Sharing Systeme in der Schweiz
Der Raumbezug – insbesondere der Standort von Akteuren – erhält in den Internetanwendungen eine zunehmend grössere Bedeutung (standortbezogene Dienste; Location Based Services, LBS). Bei den so genannten Location Sharing Systemen wird der Raumbezug zum eigentlichen Inhalt des Dienstes: Drittpersonen können den Standort von Nutzerinnen und Nutzern abrufen. Der Aufsatz zeigt den rechtlichen Rahmen solcher Location Sharing Systeme in der Schweiz auf, welcher insbesondere durch das Fernmelde-, Datenschutz- und Geoinformationsrecht geprägt wird. Er befasst sich u.a. eingehend mit dem Rechtscharakter von IP-Adressen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Grundlagen zu Location Sharing Systemen
- 2.1 Begriff des Location Sharing Systems
- 2.2 Lokalisationstechnik
- 2.3 Rechtliche Relevanz der Lokalisationstechnik
- 3. Kernproblem Datenschutz
- 3.1 Datenschutzbezüge bei Location Sharing Systemen
- 3.2 Exkurs: Sind IP-Adressen Personendaten?
- 3.3 SIM-Karte
- 3.4 Anonymes Location Sharing System: die Ausnahme
- 3.5 Einwilligung (informed consent)
- 3.6 Datenschutzrechtlicher Rahmen für den Betrieb
- 3.7 Datenschutzrechtlicher Rahmen für die Benutzung
- 3.7.1 Allgemeines
- 3.7.2 Besondere Fragen im familienrechtlichen Kontext
- 3.7.3 Besondere Fragen im arbeitsrechtlichen Kontext
- 3.8 «Data Security Breaches» bei Location Sharing Systemen
- 4. Voraussetzungen für den Betrieb in der Schweiz
- 4.1 Betrieb durch Private
- 4.2 Betrieb durch Stellen der öffentlichen Verwaltung
- 5. Betreiber im Ausland
- 6. Schluss: «Cyber-Location» als neue Herausforderung für den Persönlichkeitsschutz
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