Vom Grenzstein bis zu eGovernment: das Geoinformationsgesetz in der Vernehmlassung
Zurzeit und noch bis Ende November 2005 läuft das Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf des Bundesgesetzes über Geoinformation (Geoinformationsgesetz). Mit dem Gesetz soll ein Fachbereich kodifiziert werden, der gleichermassen von Tradition und neuster technologischer Entwicklung geprägt ist und der Rechtsbereiche vom Zivilrecht bis zur elektronischen Publikation berührt. Der vorliegende Beitrag stellt den Gesetzesentwurf vor und führt gleichzeitig in das Geoinformationsrecht ein.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Ausgangslage und Kontext
- 1. Tradition und Fortschritt: von der Dufourkarte zur Geomatik
- 2. Gesetzgebungsauftrag im Kontext von Reformprogrammen
- 3. Partizipativer Ansatz der Rechtsetzung
- III. Verfassungsrechtliche Grundlagen
- 1. Artikel 75a BV
- 2. Weitere verfassungsrechtliche Grundlagen
- IV. Struktur und Inhalt des Gesetzes
- 1. Aufbau und Gliederung
- 2. Allgemeiner Teil des Geoinformationsrechts
- 2.1 Grundsätzliche Regelungen betreffend Geodaten
- 2.2 Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen
- 3. Landesvermessung
- 4. Amtliche Vermessung
- 4.1 Die Amtliche Vermessung als Gegenstand des Privatrechts und des öffentlichen Rechts
- 4.2 Die Amtliche Vermessung als Verbundaufgabe
- 4.3 Regelungen der Bundesaufsicht
- V. Ausblick
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