Voraussetzungen konkludent geschlossener Aufhebungsverträge und gerechtfertigter fristloser Kündigungen
Praxis des Bundesgerichts zum Arbeitsvertrag
Fristlose Auflösungen von Arbeitsverhältnissen führen bekanntlich oft zu Rechtsstreiten. Der vorliegende Beitrag behandelt anhand des jüngsten Bundesgerichtsentscheids (4P.77/2005) die Voraussetzungen, unter denen Praxis und Lehre eine rechtsgültige Aufhebungsvereinbarung bzw. eine gerechtfertigte ausserordentliche Kündigung bejahen. Zudem werden die Anforderungen an eine rechtsgenügende Begründung der im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren häufig erhobenen Willkürrüge aufgezeigt – namentlich die vom Bundesgericht an die Rüge willkürlicher Beweiswürdigung gestellten Substanziierungsanforderungen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Der jüngste Bundesgerichtsentscheid (4P.77/2005)
- a. Prozessgeschichte
- b. Bundesgerichtliche Erwägungen
- aa. Zum Aufhebungsvertrag
- bb. Zur ausserordentlichen Kündigung
- 3. Bemerkungen
- a. Zum Aufhebungsvertrag
- b. Zum ausserordentlichen Kündigungsrecht
- c. Zur Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung
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