Jusletter

Der Begriff des Know-how im Sinne der europäischen Gruppenfreistellungsverordnung über Technologietransfer-Vereinbarungen: Bedeutung für das schweizerische Kartellrecht

  • Autor/Autorin: Urs Wickihalder
  • Rechtsgebiete: Europarecht
  • Zitiervorschlag: Urs Wickihalder, Der Begriff des Know-how im Sinne der europäischen Gruppenfreistellungsverordnung über Technologietransfer-Vereinbarungen: Bedeutung für das schweizerische Kartellrecht, in: Jusletter 23. Januar 2006
Die Verordnung (EG) Nr. 772/2004 der Kommission vom 27. April 2004 über die Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 EG-Vertrag auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen beinhaltet eine Legaldefinition von «Know-how». Im nachfolgenden Beitrag wird dargelegt, dass dieser Legaldefinition auch für das schweizerische Kartellrecht Bedeutung zukommt.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • a) Grundsätzliche Überlegungen zum Begriff des Know-how
  • b) Umfeld und Rechtsnatur der europäischen Gruppenfreistellungsverordnung betreffend Technologietransfer-Vereinbarungen
  • 2. Know-how im Sinne der TTGVO
  • 3. Relevanz für das schweizerische Kartellrecht
  • 4. Fazit
  • Bibliographie
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