Justice - Justiz - Giustizia

Der richterliche Beitrag zur Wirksamkeit der Beschwerde

  • Autor/Autorin: Thomas Segessenmann
  • Beitragsarten: Science
  • Zitiervorschlag: Thomas Segessenmann, Der richterliche Beitrag zur Wirksamkeit der Beschwerde, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2015/3
Diese im Rahmen des Zertifikatsstudiengangs «Judikative» 2013–2014 verfasste Arbeit untersucht, wie das Verhalten von Richterinnen und Richtern die Wirksamkeit eines Rechtsmittels beeinflusst. Wann, wie und in welchem Umfang Einfluss genommen werden soll, hängt von den im jeweiligen Verfahren geltenden Prozessmaximen sowie den individuellen Umständen des Einzelfalls ab. Eine besondere Bedeutung kommt dem richterlichen Beitrag zur Wirksamkeit der Beschwerde im Asylverfahren zu, bei welchem hohe Rechtsgüter auf dem Spiel stehen, kurze Fristen gelten und viele Beschwerden von Laien eingereicht werden.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Die Wirksamkeit der Beschwerde
  • 2.1. Dogmatische Einordnung
  • 2.1.1. Ziele, Maximen und Garantien des Verfahrens
  • 2.1.2. Effektiver Rechtsschutz und wirksame Beschwerde
  • 2.2. Rechtliche Verankerung
  • 2.2.1. Im Völker- und Verfassungsrecht
  • 2.2.2. Auf Gesetzesstufe
  • 3. Der richterliche Beitrag zur Wirksamkeit
  • 3.1. Pflichten und Möglichkeiten
  • 3.1.1. Pflichten
  • 3.1.2. Möglichkeiten
  • 3.2. Einflussfaktoren
  • 3.2.1. Die drohenden Nachteile
  • 3.2.2. Die Beiträge der Parteien
  • 3.2.3. Die Beiträge der übrigen Verfahrensbeteiligten
  • 3.2.4. Weitere Einflussfaktoren
  • 3.3. Fokus: Beschwerde in Asyl- und Wegweisungsverfahren
  • 4. Der richterliche Beitrag in den einzelnen Verfahrensphasen
  • 4.1. Bei der Einleitung des Beschwerdeverfahrens
  • 4.1.1. Ansetzen einer Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung
  • 4.1.2. Gewährung der aufschiebenden Wirkung
  • 4.1.3. Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands
  • 4.2. Bei der Behandlung der Beschwerde
  • 4.2.1. Ermittlung des Sachverhalts von Amtes wegen
  • 4.2.2. Keine Rechtsverzögerung
  • 5. Zusammenfassung