Justice - Justiz - Giustizia

Das Replikrecht: Paradigmenwechsel in der Prozessleitung

Eine Annäherung aus verwaltungsrechtlicher Optik

  • Autor/Autorin: Gabriela Zgraggen-Kappeler
  • Beitragsarten: Science
  • Zitiervorschlag: Gabriela Zgraggen-Kappeler, Das Replikrecht: Paradigmenwechsel in der Prozessleitung, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2015/3
Diese im Rahmen des Zertifikatsstudiengangs «Judikative» 2013–2014 verfasste Arbeit beleuchtet die praktischen Fragestellungen und Auswirkungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Unterscheidung zwischen unbedingtem und bedingtem Replikrecht für die gerichtliche Verfahrensleitung und den Rechtssuchenden aus verwaltungsrechtlicher Optik. Sie befasst sich mit allfälligen Schranken des Replikrechts und zeigt einige Möglichkeiten der Verfahrensleitung auf, um der Gefahr ausufernder Schriftenwechsel zu begegnen und das Spannungsverhältnis zwischen Gehörsrechtsgewährung und einer beförderlichen Verfahrenserledigung zu entschärfen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung / Eingrenzung
  • 2. Rechtliche Grundlagen des Replikrechts
  • 2.1. Faires Verfahren und rechtliches Gehör
  • 2.2. Formelle Natur des Gehörsanspruchs
  • 3. Entstehungsgeschichte des unbedingten Replikrechts
  • 3.1. Replikrecht in der Praxis des EGMR
  • 3.2. Rezeption der EGMR-Praxis durch das Bundesgericht
  • 4. Gehalt und persönlicher Geltungsbereich
  • 4.1. Formeller Charakter bzw. Bedingungslosigkeit
  • 4.2. Doppelte Facette des Replikrechts
  • 5. Sachlicher Geltungsbereich
  • 5.1. Grundsatz: In allen gerichtlichen Verfahren
  • 5.2. Replikrecht auch im Verwaltungsverfahren?
  • 5.2.1. Unbedingtes Replikrecht und Replikrecht im engeren Sinn
  • 5.2.2. Praktische Auswirkungen und Kritik in der Literatur
  • 6. Effektivität des Replikrechts: Anforderungen an Gerichte
  • 6.1. Wahl der Zustellungsvariante
  • 6.2. Zustellung zur Orientierung bei anwaltlich Vertretenen / Rechtskundigen
  • 6.3. Ausdrücklicher Hinweis bei Laien
  • 6.4. Einräumung einer Reaktionszeit und Verzichtsfiktion
  • 6.5. Umgang mit verspäteten Eingaben?
  • 7. Ausübung des Replikrechts bei Zustellung zur Orientierung
  • 8. Schranken und Verwirkung des Replikrechts
  • 8.1. Wahrung überwiegender Interessen öffentlicher oder privater Natur
  • 8.1.1. Zeitliche und sachliche Dringlichkeit sowie Prozessökonomie
  • 8.1.2. Verfügung betreffend aufschiebende Wirkung im Besonderen
  • 8.2. Heilung vor oberer Instanz
  • 8.3. Aus dem Recht gewiesene Akten
  • 8.4. Verwirkung zufolge Rechtsmissbrauchs
  • 9. Art. 31 VwVG vor dem Hintergrund der Praxis zum Replikrecht
  • 10. Beförderliche Beurteilung: Instrumente der Verfahrensleitung
  • 10.1. Prozedurale Möglichkeiten
  • 10.2. Verantwortungsvoller Umgang durch die Verfahrensbeteiligten
  • 11. Schlussbemerkungen