Justice - Justiz - Giustizia

E-Justice im Verhältnis zur richterlichen Unabhängigkeit

  • Autor/Autorin: Christoph Spindler
  • Zitiervorschlag: Christoph Spindler, E-Justice im Verhältnis zur richterlichen Unabhängigkeit , in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2013/3
Der Beirat der Europäischen Richter (CCJE) widmete sich 2011 für seine vierzehnte Stellungnahme an das Ministerkomitee des Europarates ganz dem Verhältnis der Justiz zur Informationstechnologie. Er setzte sich mit den Chancen und Risiken der Ausbreitung von Informationstechnologie auseinander und mahnte an, dass IT die richterliche Unabhängigkeit zwar stärken könne, sie aber keinesfalls beeinträchtigen dürfe. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach der Relation zwischen Informationstechnologie und richterlicher Unabhängigkeit nach. Er bringt diese Frage in Bezug zu Debatten um E-Government, IT-Strategien und Kompetenzen der Aufsicht in der Justiz, wie sie auch in der Schweiz in den vergangenen Jahren mehrfach aufkeimten.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einführung
  • 1.1. Thematisierung in der Schweiz
  • 1.2. Thematisierung in Deutschland
  • 1.3. Fragestellung
  • 2. E-Justice
  • 2.1. Definition der E-Justice
  • 2.2. Einsatzgebiete der E-Justice
  • 2.2.1. Unterstützung der Richterinnen, Richter und Gerichtsschreibenden
  • 2.2.2. Unterstützung in der Gerichtsadministration und Gerichtsleitung
  • 2.2.3. Kommunikation mit Verfahrensbeteiligten und weiteren Interessierten
  • 2.3. Zwischenfazit
  • 3. Organisatorische Zuordnung der Justiz-IT
  • 3.1. Selbstverwaltungsrecht der Justiz
  • 3.1.1. Positivrechtliche Grundlagen einer selbständigen Justizverwaltung
  • 3.1.2. Umfang des Selbstverwaltungsrechts
  • 3.2. Einordnung der E-Justice
  • 3.2.1. Selbstverwaltung verneinende Aspekte
  • 3.2.2. Selbstverwaltung erfordernde Aspekte
  • 3.3. Zwischenfazit
  • 4. IT-Governance in der Justiz
  • 4.1. Bedarf nach einer IT-Governance der Justiz
  • 4.2. IT-Netzwerkinfrastruktur der Justiz
  • 4.2.1. Die «Netzklage» in Deutschland
  • 4.2.2. Relevanz der Informationssicherheit
  • 4.2.3. Informationssicherheit und richterliche Unabhängigkeit
  • 4.2.4. Folgerungen für die Auswahl des Leistungserbringers
  • 4.3. Grundzüge einer IT-Governance für die Justiz
  • 5. Zusammenfassende Schlussbetrachtung
  • 6. Verzeichnis der Abkürzungen und Periodika
  • 7. Literaturverzeichnis
  • 8. Materialienverzeichnis