Justice - Justiz - Giustizia

Übersicht über die Justizverwaltung im Kanton Aargau nach dem revidierten Gerichtsorganisationsgesetz unter besonderer Berücksichtigung des Justizgerichts

  • Autor/Autorin: Sandra Baumann
  • Zitiervorschlag: Sandra Baumann, Übersicht über die Justizverwaltung im Kanton Aargau nach dem revidierten Gerichtsorganisationsgesetz unter besonderer Berücksichtigung des Justizgerichts, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2013/1
Diese im Rahmen des Zertifikatsstudienganges «Judikative» 2011-2012 verfasste Arbeit verschafft einen Überblick über den Aufbau der Justizverwaltung im Kanton Aargau. Sie erläutert die Aufgaben der verschiedenen Leitungsorgane und setzt sich mit der Aufsicht über Richterinnen und Richter auseinander. Besondere Aufmerksamkeit erhält das durch die Revision des Gerichtsorganisationsgesetzes neu geschaffene Justizgericht, welches insbesondere Disziplinarfälle und Beschwerden gegen Justizleitungsentscheide behandelt.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 1.1. Entstehungsgeschichte des neuen Gerichtsorganisationsgesetzes
  • 1.2. Inhalt der Revision des Gerichtsorganisationsgesetzes
  • 2. Die Justizverwaltung
  • 2.1. Überblick über den Aufbau der Justizverwaltung
  • 2.2. Die Justizleitung
  • 2.2.1. Aufgaben der Justizleitung
  • 2.2.2. Zusammensetzung der Justizleitung
  • 2.2.3. Beschlussfassung
  • 2.2.4. Generalsekretariat Justiz
  • 2.2.5. Die Aufsichtskommission
  • 2.2.6. Aufsichtsbehörde über Friedensrichterinnen und Friedensrichter sowie die Mitglieder der Schlichtungsbehörden für Miete und Pacht
  • 2.3. Die Geschäftsleitung des Obergerichts sowie die geschäftsführenden Präsidentinnen und Präsidenten des Spezialverwaltungsgerichts, des Zwangsmassnahmengerichts und der Bezirkgerichte
  • 2.3.1. Organisation
  • 2.3.2. Aufgaben
  • 2.4. Das Justizgericht
  • 2.4.1. Aufgaben
  • 2.4.2. Organisation
  • 2.4.3. Aufbau
  • 2.5. Die Oberaufsicht durch den Grossen Rat
  • 3. Das Justizgericht im Besonderen
  • 3.1. Disziplinarmassnahmen gegen Richterinnen und Richter
  • 3.1.1. Richterliche Unabhängigkeit versus Aufsicht bzw. Disziplinierung
  • 3.1.2. Die im Gerichtsorganisationsgesetz enthaltenen Disziplinarmassnahmen
  • 3.1.3. Aufsichtsorgane und Disziplinargewalt
  • 3.1.4. Voraussetzungen für die Ahndung von Dienstpflichtverletzungen
  • 3.1.5. Verfahren
  • 3.1.6. Verfahrensgarantien
  • 3.2. Beschwerde gegen Entscheide der Justizleitung
  • 3.2.1. Die Rechtsweggarantie gemäss Art. 29a BV
  • 3.2.2. Beschwerdevoraussetzungen
  • 3.3. Disziplinarfälle von Mitgliedern der Anwaltskommission
  • 3.4. Ausstandsbegehren gegen eine Abteilung des Obergerichts in ihrer Mehrheit oder Gesamtheit
  • 3.4.1. Allgemeines
  • 3.4.2. Ausstandsbegehren gegen das Obergericht
  • 3.4.3. Weiterzug des Entscheides über den Ausstand an das Bundesgericht
  • 3.5. Beschwerde gegen die Abgangsentschädigung
  • 4. Zusammenfassung
  • 5. Literaturverzeichnis
  • 6. Materialien
  • 7. Abkürzungsverzeichnis