Justice - Justiz - Giustizia

Zur Gehaltseinreihung von Richterinnen und Richtern: Anmerkungen zu BGE 138 I 321

  • Autor/Autorin: Daniel Kettiger
  • Zitiervorschlag: Daniel Kettiger, Zur Gehaltseinreihung von Richterinnen und Richtern: Anmerkungen zu BGE 138 I 321, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2013/1
In BGE 138 I 321 (Urteil 8C_63/2012 vom 30. August 2012) hat die I. Sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts festgestellt, die Schlechterstellung der Mitglieder des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich gegenüber den Mitgliedern der anderen obersten kantonalen Gerichte bezüglich der Gehaltseinreihung sei zulässig. Der nachstehende Beitrag bespricht das Urteil und untersucht die Frage, wie überzeugend die Begründung des Urteils ausgefallen ist.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 1.1. Zur Problematik der Gehaltseinreihung von Richterinnen und Richtern allgemein
  • 1.2. Vorgeschichte des beurteilten Falls
  • 2. Auszug aus den Erwägungen des Bundesgerichts
  • 3. Anmerkungen aus fachlicher Sicht
  • 3.1. Art. 74 der Zürcher Kantonsverfassung als Ausgangspunkt
  • 3.2. Betrachtung aus Sicht allgemeiner Grundsätze der Gehaltseinreihung
  • 3.3. Schluss (oder: es gibt noch viel zu tun)