Justice - Justiz - Giustizia

Der ehemalige Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte beschreibt im folgenden Artikel seine Erfahrungen aus den Jahren 1998-2007 mit dem Justiz-Management dieses Gerichtshofs. Der Ausdruck «Justiz-Management» als solcher wird nicht verwendet und eine eigentliche Aufsichtsbehörde ist nicht eingesetzt, aber die Probleme existieren in vielfältigen Formen. Der Gerichtshof hat praktisch ständig sein Verfahren und seine Mechanismen überprüft, gestrafft, vereinfacht und zweckmässiger gestaltet. Zwei Audit-Berichte, ein Management-Bericht und Vorschläge einer Gruppe von Weisen haben das Management des Gerichtshofs evaluiert und neue Vorschläge gemacht. Das Hauptproblem bleibt, dass das Recht der Individualbeschwerde seit 1998 weitgehend unbeschränkt ist, und mit der Zunahme neuer Mitgliedsstaaten (1998 insgesamt 22, 2009 insgesamt 47) die Zahl der Beschwerden massiv zugenommen hat (2008 waren es etwa 50'000), ohne dass man sich dazu aufgerafft hat, den Zugang zum Gerichtshof einzuschränken.