Das Behördenreferendum in den Kantonen

  • Autor/Autorin: Bettina Bätschmann
  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • Zitiervorschlag: Bettina Bätschmann, Das Behördenreferendum in den Kantonen, in: LeGes 28 (2017) 1
Ein Grossteil der Kantone sieht ein Behördenreferendum vor, oft auch als ausserordentliches oder parlamentarisches Referendum bezeichnet. Die Ausgestaltung ist vielfältig und die möglichen Anwendungsgebiete sind zahlreich. Je nach Variante ermöglichen die Behördenreferenden, dass es überhaupt eine Volksabstimmung gibt, oder sie erleichtern eine solche. Dank dem Behördenreferendum kommt es also zu mehr Volksabstimmungen. Anderseits werden die Stimmberechtigten unter Umständen auch an die Urne gerufen, obwohl eine Vorlage gar nicht besonders umstritten ist. Der folgende Beitrag gibt eine kurze Übersicht über die Varianten und die Vor- und Nachteile der verschiedenen Behördenreferenden.
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