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Als Staatsrechtslehrer im Ständerat: Erinnerungen an die Verfassungsreform 1999

  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • Zitiervorschlag: René Rhinow, Als Staatsrechtslehrer im Ständerat: Erinnerungen an die Verfassungsreform 1999, LeGes 24 (2013) 2
  • Staatsrechtler haben bei der Verfassungsreform eine besondere Rolle gespielt, da verfassungsrechtliche Kenntnisse von grosser Bedeutung waren. Verfassungsrecht und Verfassungspolitik waren nicht immer leicht auseinanderzuhalten, was der Begriff der Nachführung oft verschleierte. In einzelnen Bereichen war das Gewicht der beteiligten Staatsrechtler besonders stark. Diese konnten auch oft eine Brückenfunktion zwischen Parlament und Bundesrat ausüben. Wichtig war zudem, dass bei vielen Parlamentarierinnen und Parlamentariern ein staatspolitisches Bewusstsein vorlag, das den fruchtbaren Dialog erst ermöglicht hat.


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