Jusletter

Freispruch Facebook-Kontoinhaber für rassistische Kommentare von Dritten

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Aus dem Bundesgericht
  • Rechtsgebiete: Strafrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Freispruch Facebook-Kontoinhaber für rassistische Kommentare von Dritten, in: Jusletter 16. Mai 2022
BGer – Das Bundesgericht weist eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons Neuenburg ab. Sie beantragte die Verurteilung des Inhabers eines Facebook-Kontos wegen Rassendiskriminierung, auf dessen «Pinnwand» Dritte rassistische Kommentare gepostet hatten. Da der Inhaber des Facebook-Kontos von den fraglichen Beiträgen keine Kenntnis hatte, ist seine strafrechtliche Verantwortlichkeit mangels einer spezifischen Rechtsgrundlage ausgeschlossen. (Urteil 6B_1360/2021)

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