Ist Bitcoin eine Währung im Sinne von Art. 147 IPRG?
Eine Analyse anhand der salvadorianischen Gesetzgebung
Das Schweizerische Gesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) datiert von 1987, also aus einer Zeit vor der digitalen Revolution. Dessen Art. 147 regelt ausgewählte Aspekte des Währungsrechts. Im September 2021 hat nun El Salvador den Bitcoin (neben dem US Dollar und dem Colón) zum gesetzlichen Zahlungsmittel erklärt. Der Beitrag untersucht, wann in Bitcoin denominierte Forderungen einen internationalen Sachverhalt im Sinne des Kollisionsrechts darstellen, ob Bitcoin eine Währung i.S.v. Art. 147 IPRG ist und welche «lex monetae» auf Bitcoin anwendbar sein könnte.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung
- II. Grundlagen nach salvadorianischem Recht
- 1. Währungsgesetzlicher Rahmen
- 2. Gesetzliche Ebene: Die «Ley Bitcoin»
- 3. Verordnungsebene
- III. Implikationen für das schweizerische Internationale Privatrecht
- 1. Vorhandensein eines internationalen Sachverhalts
- a. Aufgrund von Wohnsitz und Sitz
- b. Aufgrund einer Rechtswahl
- c. Aufgrund einer Währungswahl
- d. Zwischenergebnis
- 2. Währungsqualität im Sinne von Art. 147 IPRG?
- a. Problemaufriss
- b. Erste Lehrmeinungen
- c. Auslegung von Art. 147 Abs. 1 IPRG
- i. Grammatikalische Auslegung
- ii. Systematische Auslegung
- iii. Teleologische Auslegung
- iv. Historische Auslegung
- v. Rechtspolitische Stellungnahmen
- vi. Fazit
- 3. Folgen bei verneinter Währungsqualität
- IV. Gesamtfazit
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