Jusletter

Das Einlagerückgewährsverbot bei Interzessionen im Konzern

Rechtliche Risiken im Zusammenhang mit dem Verbot der Einlagerückgewähr gem. Art. 680 Abs. 2 OR bei Interzessionen im Rahmen konzernexterner Fremdkapitalfinanzierungen

  • Autor/Autorin: Michelle Claudia Wolf
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht, Gesellschaftsrecht
  • DOI: 10.38023/6beee4c2-280b-49bc-ad58-cef8fddbce22
  • Zitiervorschlag: Michelle Claudia Wolf, Das Einlagerückgewährsverbot bei Interzessionen im Konzern, in: Jusletter 25. April 2022
Die Konzernfinanzierung wird in der Praxis oftmals durch konzernexterne Fremdkapitalfinanzierungen vorgenommen. Da im Konzern jede Gesellschaft ein eigenständiges Rechtsubjekt ist und damit von den anderen Konzerngesellschaften rechtlich unabhängig, geschieht die Finanzierung über die einzelnen Konzerngesellschaften. Bei konzernexternen Fremdkapitalfinanzierungen werden i.d.R. Besicherungen des Finanzierungsgeschäfts verlangt, welche oftmals von anderen Konzerngesellschaften gewährt werden. Konzerninterne Besicherungen bergen etliche rechtliche Risiken, unter anderem die Verletzung des Verbots der Einlagerückgewähr gem. Art. 680 Abs. 2 OR.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Interzessionen
  • 2.1. Kreditsicherheiten im Konzern
  • 2.2. Grundsatz des Dealing at Arm’s Length
  • 2.2.1. Allgemeines
  • 2.2.2. Wirtschaftliche Folgen von nicht zu Drittbedingungen gewährten Interzessionen
  • 3. Verbot der Einlagerückgewähr gem. Art. 680 Abs. 2 OR
  • 3.1. Grundlagen
  • 3.2. Voraussetzungen
  • 3.2.1. Geschütztes Kapital
  • 3.2.2. Verbotene Vermögensdispositionen
  • 3.2.3. Leistungen an Aktionäre
  • 4. Verletzung des Verbots der Einlagerückgewähr bei Interzessionen
  • 5. Rechtsfolgen der Verletzung des Verbots der Einlagerückgewähr
  • 6. Praxis: Swiss limitation
  • 7. Fazit

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