Jusletter

Die Staatsanwaltschaft zwischen Hammer und Amboss

Oder der Spagat zwischen Unabhängigkeit, gerichtlicher Kontrolle und administrativer Aufsicht

  • Autor/Autorin: Niklaus Oberholzer
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Verwaltungsrecht, Staatsorganisation und Behörden, Strafprozessrecht
  • DOI: 10.38023/e1d01a2f-5269-4b2c-aee7-2b138a1419d4
  • Zitiervorschlag: Niklaus Oberholzer, Die Staatsanwaltschaft zwischen Hammer und Amboss, in: Jusletter 24. Januar 2022
Mit dem Strafbehördenorganisationsgesetz wurde die Bundesanwaltschaft in die Unabhängigkeit entlassen und ihr eine neue Aufsichtsbehörde beigegeben. Ungeklärt blieb die Frage nach der systemischen Vereinbarkeit von Spezialaufsicht und Unabhängigkeit der Bundesanwaltschaft. Der Beitrag zeigt die Grenzen auf, die sich aus der gesetzlich eingeräumten Unabhängigkeit ergeben. Angesichts der umfassenden Rechtskontrolle durch die Gerichte kann sich die Aufsicht über die Staatsanwaltschaft von vornherein nur auf den äusseren Geschäftsgang beziehen; die fachliche Aufsicht ist allein den Gerichten vorbehalten.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Unverträglichkeiten zwischen Staatsanwaltschaft und Aufsicht
  • 2. Staatsanwaltschaft im Blickpunkt der Öffentlichkeit
  • 3. Staatsanwaltschaft im Gefüge der Staatsgewalten
  • 4. Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft in der Rechtsanwendung
  • 5. Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft in der Selbstverwaltung
  • 6. Justizfunktionen der Staatsanwaltschaft
  • 7. Aufsicht über die Staatsanwaltschaft
  • 8. Umfassende Fachaufsicht durch die Justiz
  • 9. Wie weiter?
  • 9.1. Aufsichtsverständnis oder Führungsanspruch
  • 9.2. Bericht der GPK zu Verbesserungsvorschlägen im Bereich der Aufsicht
  • 9.3. Gutachterliche Feststellungen
  • 9.4. Spezielle Fachaufsicht als Ersatz für mangelnde gerichtliche Aufsicht
  • 9.5. Dreikampf zwischen Staatsanwaltschaft, Gerichten und Aufsicht
  • 9.6. Stärkung der Leitungsstrukturen der Bundesanwaltschaft

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