Jusletter

Sehr geehrte Leserinnen und Leser

Zweimal jährlich erscheint seit vielen Jahren eine Schwerpunktausgabe zum Gesundheitsrecht. Beiträge aus diesen Ausgaben sowie ausgewählte weitere Texte aus «normalen» Ausgaben werden ebenfalls seit über zehn Jahren in der RSDS/SZG im selben Verlag jährlich als gedruckter Band publiziert. Heute gilt es, unserem geschätzten Kollegen Prof. Dr. Olivier Guillod von Herzen für seinen langjährigen Einsatz für diese Publikationen, für sein prägendes Wirken im Medizin- und Gesundheitsrecht sowie für die wunderbare Kollegialität zu danken. Prof. Guillod erreicht dieses Jahr das «AHV-Alter» und tritt von seinen Funktionen an der Universität Neuenburg zurück. Von Herzen wünschen wir ihm Glück, Zufriedenheit und Gesundheit im kommenden Lebensabschnitt. Wir freuen uns, weiterhin von ihm zu hören und zu lesen!

In der medizinischen Forschung werden die Bearbeitung und der Austausch von Daten immer wichtiger. Frédéric Erard und Alexandre Jotterand beleuchten diese zentralen Fragestellungen aus der Optik aller involvierten Akteure.

Nicht weniger grundsätzlich ist die Frage, wie die Schweiz versucht, die Qualität der Krankenpflegeleistungen zu stärken, namentlich auch durch die Etablierung und Stärkung von Qualitätssicherungssystemen wie CIRS. Die damit verbundenen Fragestellungen sind vielfältig und werden, mit Schwerpunkt auf die jüngsten Entwicklungen, von Jérôme Saint-Phor gründlich abgehandelt.

Eliane Braun kommt bei ihrer Analyse zum Umgang mit überzähligen Embryonen zum Schluss, dass die geltende Regelung Wertungswidersprüche aufweist, die korrigiert werden könnten.

Novel Food, also neuartige Lebensmittel, dürfen, entgegen den sonst geltenden Prinzipien des Lebensmittelrechts, nur unter einschränkenden Voraussetzungen auf den Markt gebracht werden. Daniel Donauer und Franziska Gall erläutern dieses vor wenigen Jahren in der Schweiz eingeführte Regelungskonzept.

Iris Herzog-Zwitter stellt in ihrem Beitrag die praxisrelevanten Gesichtspunkte in der Versicherungsmedizin dar, die sich insbesondere bei der medizinischen Begutachtung regelmässig stellen.

Seit vielen Jahren werden Fragen rund um die Freitodbegleitung kontrovers diskutiert. Der Beitrag von Fabian Teichmann und Markus Thier, der im Jusletter vom 1. Februar 2021 erschienen ist, hat die hier publizierte Replik von Michael Schermbach provoziert. Wir sind überzeugt, dass pointiert und sachlich geführte Kontroversen ein kostbares Gut sind, das es zu pflegen gilt.

Der Wechsel von der erweiterten Zustimmungslösung zur erweiterten Widerspruchslösung im Transplantationsrecht ist in der Gesetzgebung schon (fast) beschlossene Sache. Thomas Gächter und Birgit Christensen weisen in einem kurzen Essay auf die Problematik hin, dass die neue Lösung die Interessen deutlich anders gewichtet als etwa die laufende Diskussion um die Bekämpfung der Pandemie.

Das umfassende, im Jahr 2020 erschienene Werk von Frédéric Erard zum «secret médical» wird in der vorliegenden Ausgabe von Chloé Gay-Balmaz vorgestellt und gewürdigt.

Auch diesmal enthält die Schwerpunkt-Ausgabe wieder eine umfassende Bibliographie zum Gesundheitsrecht, die im Auftrag des Institut du droit de la santé an der Universität Neuchâtel (IDS) von Sabrina Burgat et al. zusammengestellt worden ist.

Im Namen sämtlicher Mitherausgeber dieser Schwerpunkt-Ausgabe und des IDS wünsche ich Ihnen eine anregende Lektüre und einen schönen Herbst.

Prof. Dr. iur. Thomas Gächter, Zürich
Mitherausgeber der Schwerpunktausgabe Gesundheitsrecht

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