Jusletter

Verschiebung planbarer Spitalbehandlungen bei Ressourcenknappheit

Behandlungs-, Aufklärungs- und Treuepflichten sowie Haftungsfragen

  • Autoren/Autorinnen: Bernhard Rütsche / Walter Fellmann / Regina E. Aebi-Müller
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht, Arzthaftung, Haftung für medizinische Handlungen, Gesundheitssystem, Gesundheitspolitik
  • DOI: 10.38023/3ec7e699-3b5e-41f4-b4d8-871e63b3f679
  • Zitiervorschlag: Bernhard Rütsche / Walter Fellmann / Regina E. Aebi-Müller, Verschiebung planbarer Spitalbehandlungen bei Ressourcenknappheit, in: Jusletter 19. April 2021
Die ersten beiden Wellen der Covid-19-Pandemie haben Behandlungsressourcen auch für nicht an Covid erkrankte Patienten verknappt. Tausende («elektive») planbare Eingriffe – darunter Krebs- und Herzoperationen sowie orthopädische Eingriffe – mussten verschoben werden. Der Beitrag befasst sich mit den Behandlungs-, Aufklärungs- und Treuepflichten der medizinischen Leistungserbringer bei einer Ressourcenknappheit sowie mit Haftungsfragen, die sich bei Pflichtverletzungen stellen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung und Problemstellung
  • 1.1. Einleitung
  • 1.2. Richtlinien der SAMW und SGI zur Triage in Intensivstationen
  • 1.3. Rückwirkungen der Pandemie auf andere medizinische Eingriffe
  • 2. Grundlagen
  • 2.1. Planbare und dringliche Behandlungen
  • 2.2. Priorisierung knapper Spitalressourcen
  • 2.3. Aufnahmepflicht von Listenspitälern und Spitalversorgungsplanung
  • 2.4. Qualifikation des Rechtsverhältnisses zwischen Arzt bzw. Spital und Patient
  • 3. Pflichten des Arztes und Folgen ihrer Verletzung
  • 3.1. Grundsätzliches
  • 3.2. Bei ressourcenbedingter Behandlungsverzögerung
  • 3.2.1. Aufklärung
  • 3.2.2. Abmahnung und Ermittlung einer Alternative
  • 3.2.3. Organisation und Übergabe
  • 4. Pflichten des Spitals
  • 4.1. Vor Eintritt in das Spital
  • 4.2. Nach Eintritt in das Spital
  • 5. Sorgfaltswidrige Behandlung wegen Ressourcenknappheit
  • 6. Zusammenfassung und Ergebnisse

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