Schiedsgerichtsbarkeit im Bereich des geistigen Eigentums
Die Schiedsgerichtsbarkeit bietet für Streitigkeiten des geistigen Eigentums – insbesondere mit internationalem Bezug – eine effiziente Alternative zu staatlichen Gerichtsverfahren, da die Fälle von Schiedsrichtern, die sich mit geistigem Eigentum auskennen innert angemessener Zeit und unter Wahrung der Vertraulichkeit entschieden werden. In jüngster Zeit wird die Schiedsgerichtsbarkeit bei der Festlegung von Lizenzgebühren unter Beachtung der FRAND-Prinzipien angewendet. Auch die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit hat sich des Themas angenommen und die Zukunft wird schliesslich weisen, ob dies auch für Blockchain und Smart Contracts gilt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einführung
- 2. Typologie der Rechte an geistigem Eigentum und verwandte Streitigkeiten
- 3. Schiedsfähigkeit von Streitigkeiten über geistiges Eigentum
- 3.1. Allgemeines
- 3.2. In der Schweiz
- 3.3. Auf dem Weg zu einem Wandel in Europa?
- 3.4. Handlungsmöglichkeiten der Parteien
- 4. Die Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit bei Streitigkeiten über geistiges Eigentum
- 4.1. Effizienz
- 4.2. Die Wahl der Schiedsrichter
- 4.3. Vertraulichkeit
- 4.4. Abfassung der Schiedsklausel
- 5. Spezifische Verfahren
- 5.1. Investitionsschiedsverfahren
- 5.2. «FRAND»- Streitigkeiten
- 5.3. Blockchain und Smart Contracts als Thema der Zukunft?
- 6. Schlussfolgerung
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