Jusletter

Das Leistungsfähigkeitsprinzip – eine moralische Illusion

In Gedenken an Dr. Marcus Desax

  • Autor/Autorin: Peter Hongler
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Steuerrecht, Grundrechte
  • Zitiervorschlag: Peter Hongler, Das Leistungsfähigkeitsprinzip – eine moralische Illusion, in: Jusletter 4. November 2019
Das Leistungsfähigkeitsprinzip wird als Fundamentalgrundsatz des Steuerrechts verstanden, der dazu dienen soll, ein gerechtes Steuersystem zu gestalten. Abweichungen vom Leistungsfähigkeitsprinzip gelten gemeinhin als ungerecht. Der Autor geht der Frage nach, ob und warum das Leistungsfähigkeitsprinzip überhaupt Geltung entfaltet. Hierbei zeigt die Untersuchung, dass das Leistungsfähigkeitsprinzip dem Anwender nur illusorisch vorgibt etwas Gerechtes zu tun und damit normativ auf tönernen Füssen steht.

Inhaltsverzeichnis

  • I. In Gedenken an Dr. Marcus Desax
  • II. Zielsetzung
  • III. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung
  • IV. Methodische Vorbemerkungen
  • V. Der Geltungsanspruch des Leistungsfähigkeitsprinzips – eine Auslegeordnung
  • VI. Rechtfertigungen des Leistungsfähigkeitsprinzips
  • 1. Gleichbehandlung als genügende Begründung für das Leistungsfähigkeitsprinzip?
  • a. Übersicht
  • b. Grund 1: Der Markt ist nicht zwingend gerecht
  • c. Grund 2: Institutionelle Gerechtigkeitstheorien orientieren sich in ihrer Gleichheitsanalyse nicht am gleichen steuerbaren Einkommen, sondern an anderen Kriterien
  • d. Grund 3: Empirisch haben wir kaum vergleichbare Situationen
  • e. Grund 4: Eine Gleichbehandlung auf der steuerlichen Seite ignoriert die erhaltenen Leistungen des Staates
  • f. Grund 5: Eine Gleichbehandlung aufgrund des Einkommens ist moralisch eine schwache Gleichbehandlung
  • g. Abschliessende Anmerkungen zur Gleichbehandlung in Art. 8 BV
  • 1. Übersicht
  • 2. Kerngehalt
  • 3. Wie schwerwiegend ist der Eingriff?
  • h. Zwischenfazit
  • 2. Leistungsfähigkeitsprinzip als Lastenverteilungsgrundsatz?
  • a. Grundargumentation
  • b. Auch die Finanzwissenschaft löst sich von einem ausschliesslich utilitaristischen Verständnis
  • c. Einige philosophische Gedanken zur Lastenverteilung
  • d. Zwischenfazit
  • 3. Ist die Opfertheorie eine überzeugende Begründung für das Leistungsfähigkeitsprinzip?
  • a. Grundargumentation
  • b. Lehre vom gleichen absoluten Opfer
  • c. Lehre vom gleichen proportionalen Opfer
  • d. Lehre vom gleichen marginalen Opfer
  • e. Zwischenfazit
  • VII. Was bleibt?
  • VIII. Schlussfolgerungen

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