Jusletter

Der Vertrag des Passagiers mit den SBB (2.0)

  • Autoren/Autorinnen: Michael Hochstrasser / Arnold F. Rusch
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Privatrecht, Obligationenrecht, Eisenbahnen, Konsumentenrecht, Verkehrsrecht
  • Zitiervorschlag: Michael Hochstrasser / Arnold F. Rusch, Der Vertrag des Passagiers mit den SBB (2.0), in: Jusletter 23. September 2019
Im Jusletter vom 8. Oktober 2012 haben Michael Hochstrasser und Arnold F. Rusch den Vertrag des Passagiers mit den Schweizerischen Bundesbahnen unter die Lupe genommen. Dieser Artikel ist auf reges Interesse gestossen. In den vergangenen sieben Jahren sind viele weitere Fragen aufgetaucht. Auch die Grundlagen haben zum Teil geändert. Grund genug, den Aufsatz zu aktualisieren und zu erweitern.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Vertragsinhalt
  • 2. Vertragsparteien
  • 3. Rechtsquellen
  • a. Personenbeförderungsregal
  • b. Anwendbare Gesetze
  • c. Tarif
  • d. Benützungsvorschriften und allgemeine Geschäftsbedingungen
  • 4. Privatrecht oder öffentliches Recht?
  • 5. Zustandekommen des Vertrags
  • a. Vertragsfreiheit und ihre Einschränkung
  • I. Transportpflicht
  • II. Betriebs-, Fahrplan- und Tarifpflicht
  • b. Geltung des Tarifs, der Benützungsvorschriften und der allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • I. Geltung der Tarifbestimmungen ex lege
  • II. Einbezug der allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • III. Anwendbarkeit des AGB-Korrektivs
  • 6. Das Billett: ein Wertpapier?
  • a. Das «gewöhnliche» Billett (einfach oder retour)
  • b. Ausgewählte Billette
  • I. Billett mit zugewiesenem Sitzplatz (Reservation)
  • II. Abonnemente
  • III. E-Tickets
  • 7. Spezielle Beförderungen
  • a. Beförderung von Kindern bis 5.99 Jahre
  • b. Beförderung von Handgepäck
  • c. Beförderung von Tieren
  • 8. Ausgewählte Ansprüche des Passagiers
  • a. Ansprüche bei Verletzung oder Tod
  • b. Ansprüche bei Verspätung
  • c. Anspruch auf einen Sitzplatz?
  • d. Reservation eines Sitzplatzes durch Belegung
  • e. 1. und 2. Klasse: Anspruch auf Upgrade?
  • f. Anspruch auf klimatisierte Zugsabteile?
  • g. Wenn der Automat nicht funktioniert und kein Schalter geöffnet ist
  • h. Erstattung des Preises, wenn der Passagier das Billett nicht benutzt
  • i. Uneinige Passagiere
  • j. Benützung von Perron und Warteräumen
  • k. Rauchen etc.
  • 9. Ausgewählte Ansprüche der Bahn
  • a. Passagier ohne Billett (Schwarzfahrer)
  • b. Passagier mit teilgültigem Billett (Graufahrer)
  • c. Blinder Passagier
  • d. Rundfahrt statt Retourbillett
  • e. Irrfahrt
  • f. Zuschlag
  • I. Abgrenzung zu Fahrpreispauschale und Busse
  • II. Umfang
  • III. Zivilrechtliche Einordnung
  • g. Beschädigung des Zugs
  • h. Blockieren der Türe
  • i. Transport von Hooligans

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